
Ein Jahr MPK-Vorsitz
In einer Woche geht der September zu Ende und damit auch ein Amt, das mich ein Jahr lang mehr beschäftigt hat, als ich am Anfang selbst gedacht hätte. „MPK“ ist das Kürzel für „Ministerpräsidentenkonferenz“ und das…
Die Jusos Oldenburg/Ammerland organisieren eine Demonstration in Oldenburg gegen den Artikel 13. Die SPD Weser-Ems ruft ihre Mitglieder dazu auf, die Jusos bei dieser Demonstration zahlreich zu unterstützen.
Was ist der Artikel 13?
Der Artikel 13 ist Teil der Urheberrechtsreform der Europäischen Union und besagt, dass viele der Plattformen, auf denen Internetnutzer*innen Dateien wie z.B. Bilder hochladen können, künftig selbst für die hochgeladenen Dateien haften. In der Konsequenz bedeutet das, dass die Plattformen Uploadfilter einsetzen werden: Uploadfilter prüfen bereits beim Hochladen Texte, Videos, Bilder etc. auf Urheberrechtsverstöße. Letztlich sind es jedoch nur computergesteuerte Systeme, die fehleranfällig sind, und bspw. Zitate, Parodien und Satire nicht erkennen. Damit würden viele Inhalte im Netz blockiert werden, die eigentlich legal verwendet werden dürften.
Die Große Koalition hat im Koalitionsvertrag beschlossen, dass es diese Uploadfilter nicht geben wird, und genau auf diese Vereinbarung bestehen wir!
Seid deshalb dabei und demonstriert mit uns gegen eine Zensur im Internet.
Viele Grüße,
SPD Weser-Ems und Jusos Oldenburg/Ammerland
In einer Woche geht der September zu Ende und damit auch ein Amt, das mich ein Jahr lang mehr beschäftigt hat, als ich am Anfang selbst gedacht hätte. „MPK“ ist das Kürzel für „Ministerpräsidentenkonferenz“ und das…
SPD Ihlow: Unser Ziel ist der Erhalt und die Sanierung der Lehrschwimmbecken in Weene und Westerende! Der Erhalt und die Sanierung unserer Lehrschwimmbecken ist Notwendiger als je zuvor. In vielen Gesprächen wie z.B. mit…
Für Vereine welche durch die Coronakrise finanziell Notleiden soll zur Unterstützung ein Hilfsfonds in Höhe von 10.000 Euro eingerichtet werden. Die Mittel sollen an die notleidenden Vereine als Zuschuss verteilt werden. Die Verteilung der Mittel führt die Verwaltung…
„Von der Wiege bis zur Bahre – Formulare, Formulare …“, diesen Kalauer habe ich schon während meines Jura-Studiums gelernt. Seitdem sind ein paar Jahrzehnte ins Land gegangen und besser ist es nicht geworden, ganz im Gegenteil.
In den letzen Wochen und Monaten wurden soweit wie möglich auf nicht-öffentliche und öffentliche Sitzungen in unseren Gemeinden und Städten aufgrund der Corona-Pandemie verzichtet. Unsere Bürgermeister im Landkreis Aurich haben dies als eine gemeinsame infektionsschützende Maßnahme gegen die Ausbreitung des…
In einer Woche geht der September zu Ende und damit auch ein Amt, das mich ein Jahr lang mehr beschäftigt hat, als ich am Anfang selbst gedacht hätte. „MPK“ ist das Kürzel für „Ministerpräsidentenkonferenz“ und das…
SPD-Fraktion hält Klausurtagung ab Die SPD-Ratsfraktion Ihlow hat sich am 12. März 2022 im Restaurant Matheo am Ihler Meer zu einer Klausurtagung getroffen. Alle Beteiligten haben sich vorher getestet und sind zudem geboostert. Gesprochen wurde über die aktuelle Lage in…