Am Mittwoch und Donnerstag ist in Brüssel eine ungewöhnliche Reisegruppe unterwegs – fast alle sechzehn Regierungschefinnen und -chefs aus fast allen sechzehn deutschen Ländern. Die europäische Union beeinflusst viele Bereiche der Landespolitik massiv und nimmt auf…
Mein Lieblingstermin der Woche findet am Freitag im Gästehaus der Landesregierung statt – ein Empfang für das beste niedersächsische Sport-Team überhaupt. Ich wüsste jedenfalls kein anderes Team, das seit zehn Jahren ununterbrochen dermaßen erfolgreich ist: Zwei…
In den letzen Wochen und Monaten wurden soweit wie möglich auf nicht-öffentliche und öffentliche Sitzungen in unseren Gemeinden und Städten aufgrund der Corona-Pandemie verzichtet. Unsere Bürgermeister im Landkreis Aurich haben dies als eine gemeinsame infektionsschützende Maßnahme gegen die Ausbreitung des…
„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.
Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“
„Willkommen, Wolf in Niedersachsen“ lautete im Jahre 2010 der Titel einer Broschüre des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums. Dreizehn Jahre später würden wahrscheinlich immer noch viele Menschen diese Aussage unterstützen, vor allem wenn sie in Ballungsräumen wohnen und es…
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Raus mit Applaus? Wohl nicht, die politische Sommerpause in Berlin hat eher mit allgemeiner Erleichterung begonnen. Und vielleicht ist damit nicht nur die Hoffnung verbunden, endlich mal wieder durch zu schnaufen, sondern auch einmal in Ruhe darüber nach zu…
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Wünsche an öffentliche Haushalte gibt es derzeit reichlich und überall, aber Spielräume wenige. Das ist eine Erfahrung, die gerade die Kommunen, die Länder und den Bund verbindet. Auch die Gründe sind ziemlich ähnlich. Die Inflation macht…
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In einer Woche geht der September zu Ende und damit auch ein Amt, das mich ein Jahr lang mehr beschäftigt hat, als ich am Anfang selbst gedacht hätte. „MPK“ ist das Kürzel für „Ministerpräsidentenkonferenz“ und das…
SPD Ihlow: Unser Ziel ist der Erhalt und die Sanierung der Lehrschwimmbecken in Weene und Westerende! Der Erhalt und die Sanierung unserer Lehrschwimmbecken ist Notwendiger als je zuvor. In vielen Gesprächen wie z.B. mit…
Für Vereine welche durch die Coronakrise finanziell Notleiden soll zur Unterstützung ein Hilfsfonds in Höhe von 10.000 Euro eingerichtet werden. Die Mittel sollen an die notleidenden Vereine als Zuschuss verteilt werden. Die Verteilung der Mittel führt die Verwaltung…
„Von der Wiege bis zur Bahre – Formulare, Formulare …“, diesen Kalauer habe ich schon während meines Jura-Studiums gelernt. Seitdem sind ein paar Jahrzehnte ins Land gegangen und besser ist es nicht geworden, ganz im Gegenteil.
In den letzen Wochen und Monaten wurden soweit wie möglich auf nicht-öffentliche und öffentliche Sitzungen in unseren Gemeinden und Städten aufgrund der Corona-Pandemie verzichtet. Unsere Bürgermeister im Landkreis Aurich haben dies als eine gemeinsame infektionsschützende Maßnahme gegen die Ausbreitung des…
In einer Woche geht der September zu Ende und damit auch ein Amt, das mich ein Jahr lang mehr beschäftigt hat, als ich am Anfang selbst gedacht hätte. „MPK“ ist das Kürzel für „Ministerpräsidentenkonferenz“ und das…
SPD-Fraktion hält Klausurtagung ab Die SPD-Ratsfraktion Ihlow hat sich am 12. März 2022 im Restaurant Matheo am Ihler Meer zu einer Klausurtagung getroffen. Alle Beteiligten haben sich vorher getestet und sind zudem geboostert. Gesprochen wurde über die aktuelle Lage in…
