In der letzten Woche waren nicht nur die Koalitionsverhandlungen zu Ende zu bringen, es stand noch etwas anderes Wichtiges auf dem Programm. In Berlin traf sich am Mittwoch wieder einmal die große Runde von Bund und Ländern (MPK) und am…
Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…
In den letzen Wochen und Monaten wurden soweit wie möglich auf nicht-öffentliche und öffentliche Sitzungen in unseren Gemeinden und Städten aufgrund der Corona-Pandemie verzichtet. Unsere Bürgermeister im Landkreis Aurich haben dies als eine gemeinsame infektionsschützende Maßnahme gegen die Ausbreitung des…
„Sicher in Zeiten des Wandels – Niedersachsen zukunftsfest und solidarisch gestalten“ – so lautet der Titel des Koalitionsvertrags. Wir setzen uns ambitionierte Ziele und legen klare Schwerpunkte der Regierungspolitik fest: Krisenbekämpfung, Klimaschutz, Bildung und gute Lebensbedingungen in Stadt und Land.
Stephan Weil sagt: „Der Verlauf der Koalitionsverhandlungen war ein starker Auftakt für eine erfolgreiche Zusammenarbeit von SPD und Grünen in Niedersachsen. Es hat sich erneut bestätigt: Rot-Grün arbeitet in Niedersachsen zielorientiert und erfolgreich zusammen. Das ist es, was Niedersachsen jetzt braucht und deshalb freue ich mich auf die kommenden Jahre. Wir werden das Land entschlossen und mit vereinten Kräften durch die aktuelle Krise führen und zukunftsfest machen. Darauf können sich die Menschen in Niedersachsen verlassen.“
Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…
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Nach den erfolgreich abgeschlossenen Koalitionsverhandlungen, haben auch die Parteien dem Vertrag und somit dem Eintritt in eine rot-grüne Landesregierung zugestimmt. Die ca. 230 Delegierten der niedersächsischen SPD haben auf dem Landesparteitag in Hannover am 5. November bei nur einer Gegenstimme…
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Weißer Rauch – ist am Ende einer oftmals quälenden Prozedur zur Wahl eines neuen Papstes über dem Vatikan zu sehen. Damit ist die Bildung der neuen rot-grünen Landesregierung nun überhaupt nicht zu vergleichen, weder vom Gegenstand her, noch vom…
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Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…
SPD Ihlow: Unser Ziel ist der Erhalt und die Sanierung der Lehrschwimmbecken in Weene und Westerende! Der Erhalt und die Sanierung unserer Lehrschwimmbecken ist Notwendiger als je zuvor. In vielen Gesprächen wie z.B. mit…
Für Vereine welche durch die Coronakrise finanziell Notleiden soll zur Unterstützung ein Hilfsfonds in Höhe von 10.000 Euro eingerichtet werden. Die Mittel sollen an die notleidenden Vereine als Zuschuss verteilt werden. Die Verteilung der Mittel führt die Verwaltung…
Seit Anfang August ging es an dieser Stelle immer wieder um die Landtagswahlen in Niedersachsen – erst der Wahlkampf, dann die Wahlen, dann die Koalitionsbildung. Seit dem letzten Dienstag ist es damit nun vorbei und jetzt beginnt nun…
In den letzen Wochen und Monaten wurden soweit wie möglich auf nicht-öffentliche und öffentliche Sitzungen in unseren Gemeinden und Städten aufgrund der Corona-Pandemie verzichtet. Unsere Bürgermeister im Landkreis Aurich haben dies als eine gemeinsame infektionsschützende Maßnahme gegen die Ausbreitung des…
Am Mittwoch geht´s für mich nach Berlin – Vermittlungsausschuss in Sachen Bürgergeld. Und am Freitag wieder, im Bundesrat soll über dasselbe Thema entschieden werden, wobei am Anfang der Woche noch niemand sagen kann, was am Ende herauskommen wird. Anstelle der…
SPD-Fraktion hält Klausurtagung ab Die SPD-Ratsfraktion Ihlow hat sich am 12. März 2022 im Restaurant Matheo am Ihler Meer zu einer Klausurtagung getroffen. Alle Beteiligten haben sich vorher getestet und sind zudem geboostert. Gesprochen wurde über die aktuelle Lage in…
