In den letzen Wochen und Monaten wurden soweit wie möglich auf nicht-öffentliche und öffentliche Sitzungen in unseren Gemeinden und Städten aufgrund der Corona-Pandemie verzichtet. Unsere Bürgermeister im Landkreis Aurich haben dies als eine gemeinsame infektionsschützende Maßnahme gegen die Ausbreitung des Corona-Virusbeschlossen.
Diese Maßnahme ist ein guter Beschluss und ist bisher der richtige Weg. Unser aller Ziel muss die Bekämpfung des Corona-Virus sein. Ein bekannter Fall aus dem Nachbarkreis Leer, wo ein Gemeinderatsmitglied an dem Corona-Viruserkrankt ist zeigt, dass weiter Vorsicht geboten ist bei Sitzungen.
Jedoch muss auch die Demokratie vor Ort voll funktionstüchtig bleiben. Aus diesem Grund ist esunumgänglich, dass auch wieder nicht-öffentliche und öffentliche Sitzungen stattfinden. Diese Sitzungen sollten jedoch nur vor dem Hintergrund der Notwendigkeit, strengerinfektionsschützender Regelungen und vor allem unter größtmöglichen Einsatz von modernen Medien stattfinden. Daher wären virtuelle online Sitzungen die beste Möglichkeitin dieser Krise beide Ziele zu verfolgen. Diese Möglichkeit hat sich bereits im beruflichen und schulischen Alltag in unserer Gesellschaft gut etabliert und könnte auch im politischen Alltag Anwendung finden.
Unsere Kommunen nutzen bereits erfolgreich modernsteMedien. Mittlerweile gehört zur üblichen Bekanntgabe der Sitzungstermine, diese auch in Tageszeitungen, über den Internetauftritt der Kommune bzw. mithilfe des Ratsinformationssystems zu veröffentlichen. Weiterhin informieren unsere Gemeinden über den Zeitpunkt und Ort der Sitzungen mithilfe von sozialen Medien wie Facebook, YouTube, Instagram oder Twitter. Über die Ergebnisse der Sitzungen können Interessierte sich in den Tageszeitungen in Form von ausführlichen Berichten oder über die sozialen Medien in Form von Kurznachrichten informieren.
Unsere Gemeinden sollten jedoch einige Schritte weitergehen und die Nutzung der modernen Medien noch weiter ausbauen. Sie könnten z.B. zu virtuellen online Sitzungen einladen. Dafür wäre evtl. eine Erweiterung der bestehenden Ratsinformationssysteme oder eine extra Software notwendig,sowie eine Gesetzesänderung und ggf. eine Änderung in der Hauptsatzung der Kommune. Die genannten Hürden können überwunden werden und könnten in Krisenzeiten den Kommunen die notwendige Handlungsfähigkeit sichern. Daher sollte das Land so schnell wie möglich hier Abhilfe schaffen und unseren Kommunen in Krisenzeiten dieses zusätzliche Instrument an die Hand geben.
